Neues zu „geteilte Schwangerenbetreuung durch Arzt und Hebamme“

20.01.2017

Zur „Kleine Anfrage“ der Fraktion "Die Linken" an die Bundesregierung (Drs.: 18/10765) zur Frage nach der „Versorgung mit Leistungen der Schwangerenvorsorge und deren Vergütung“ liegt uns die offizielle Antwort der Bundesregierung leider noch nicht vor. 

Wie uns mitgeteilt wurde, hat die Parlamentarierin Birgit Wöllert die Ergebnisse der Antwort jedoch schon zusammengestellt.

Dieses Dokument ist hier einzusehen:

 Kleine Anfrage - KA Schwangerenvorsorge - Auswertung final

 

26.01.2017

Hier nun die offizielle Antwort der Bundesregierung zur „Kleinen Anfrage“ der Fraktion "Die Linken" (Drs.: 18/10765):

BT-DS_18-10845

Kleine Anfrage von Bündnis '90 / Die Grünen zur Kaiserschnitt-Praxis

  • Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Steigende Rate an Kaiserschnittentbindungen, Deutscher Bundestag Drucksache 17/8862, 17. Wahlperiode 05.03.2012 PDF-Download
  • Antwort des Bundesministeriums für Gesundheit, Annette Widmann-Mauz vom 20.03.2012 zur Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Steigende Rate an Kaiserschnittentbindungen, Drucksache 17/8862
    PDF-Download
  • Biggi Bender: Kommentierung der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema steigende Rate an Kaiserschnittentbindungen vom 26.03.2012 PDF-Download
  • „Kleine Anfrage“ der GRÜNEN zur Kaiserschnitt-Praxis: Antwort der Bundesregierung ist völlig unzureichend, Kommentar des BfHD e.V. PDF-Download

Stellungnahme des BfHD – Bund freiberuflicher Hebammen Deutschlands e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (Patientenrechtegesetz) vom 16. Januar 2012

Der BfHD vertritt die wirtschaftlichen und berufspolitischen Interessen von über 1.000 freiberuflich tätigen Hebammen gegenüber Politik, Behörden, Gewerkschaften, Gerichten, anderen Verbänden und der Öffentlichkeit unter Wahrung parteipolitischer und konfessioneller Neutralität.
Freiberufliche Hebammen arbeiten in eigener Praxis, als Beleg-Hebamme, im Geburtshaus oder als Familien-Hebamme. Der BfHD ist „maßgeblicher Berufsverband“ zur Versorgung mit Hebammenhilfe und zur Vergütungsfindung nach § 134a SGB V.

Der gemeinsame Gesetzentwurf von Bundesjustiz- und Bundesgesundheitsministerium verfolgt das Ziel, die Rechte von Patientinnen und Patienten zu stärken und in einem einheitlichen Gesetz zu bündeln. Der BfHD begrüßt dies im Grundsatz, vertritt jedoch die Auffassung, dass Hebammen aufgrund der Eigenart ihrer Leistungserbringung eine Sonderstellung im bundesdeutschen Gesundheitssystem inne haben und deshalb durch den vorliegenden Gesetzentwurf sachfremd und
unverhältnismäßig belastet werden.

Download Stellungnahme des BfHD zum Patientenrechtegesetz als PDF

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstrukturgesetz - GKV-VStG)

30.11.2011 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)

a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
– Drucksachen 17/6906, 17/7274
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstrukturgesetz - GKV-VStG)
b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Agnes Alpers, Karin Binder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Drucksache 17/3215
Wirksamere Bedarfsplanung zur Sicherung einer wohnortnahen und bedarfsgerechten gesundheitlichen Versorgung
c) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Terpe, Birgitt Bender, Maria Klein-Schmeink, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 17/7190
Wirksame Strukturreformen für eine patientenorientierte Gesundheitsversorgung auf den Weg bringen
d) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Kathrin Vogler, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Drucksache 17/7460
Moratorium für die elektronische Gesundheitskarte

Bundeskinderschutzgesetz: Bundesrat stellt sich vermutlich quer

Der Familien- und der Gesundheitsausschuss des Bundesrates haben am 9. November 2011 beschlossen, dem Plenum zu empfehlen, bezüglich des Bundeskinderschutzgesetzes den Vermittlungsausschuss anzurufen. Sollte die Länderkammer am 25. November dieser Empfehlung folgen, droht das zustimmungspflichtige Gesetz, sollte es zu keinem Kompromiss mit der Bundesregierung kommen, nach 2008 erneut am Veto des  Bundesrats zu scheitern.

Streitpunkt ist die geplante Ausweitung der Tätigkeiten von Familienhebammen. Die  Bundesregierung will hierzu zwar eine Anschubfinanzierung in Höhe von 120 Mio Euro, verteilt auf vier Jahre, leisten, läßt aber offen, wie es danach weitergehen soll. Diesen Blanko-Scheck wollen die o.g. Ausschüsse der Bundesfamilienministerin aber nicht ausstellen, denn Familienhebammen sind von den Ländern zu finanzieren. Die Ausschüsse schlagen deshalb erneut vor, die nachgeburtliche Betreuungszeit durch Hebammen von zwei auf sechs Monate zu verlängern, was statt von den Ländern von den gesetzlichen Krankenkassen zu finanzieren wäre.

B.U.

Öffentliche Anhörung zum Thema „Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt aus der RVO ins SGB V überführen und zeitgemäß ausgestalten“ am 09.11.2011

Hier finden Sie die Stellungnahme, die der BfHD am 31.10.2011 beim Deutschen Bundestag eingereicht hat. Außerdem die Broschüre "Änderungsvorschlag zur Übernahme der Inhalte sowie Ergänzung der §§195-197 Reichsversicherungsordnung (RVO) ins Dritte Kapitel, Dritter Abschnitt des Sozialgesetzbuch V (SGB V), die unserer Stellungnahme beiliegt.

Erster Bericht über die globale Lage der Hebammen veröffentlicht

Quelle: https://www.unric.org/de/schlagzeilen-archiv/26495-erster-bericht-ueber-die-globale-lage-der-hebammen-veroeffentlicht

Der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) hat den ersten Welthebammenbericht („State of the World’s Midwifery 2011“) vorgestellt. Jedes Jahr sterben mehr als 350.000 Frauen infolge von Komplikationen bei Schwangerschaft oder Geburt – 99 Prozent von ihnen in Entwicklungsländern. Der Bericht zeigt auf, dass der Mangel an professioneller Geburtsbetreuung einer der Hauptgründe für hohe Müttersterblichkeit ist. Um das Millennium-Entwicklungsziel 5, die Senkung der Müttersterblichkeit um drei Viertel, zu erreichen, müssten bis zum Jahr 2015 etwa 350.000 zusätzliche Hebammen weltweit ausgebildet werden.

Den ganzen Bericht und weitere Informationen finden Sie hier:  www.stateoftheworldsmidwivery.org

Bundesgesundheitsministerium hat Gutachten zur Versorgungs- und Vergütungssituation in der außerklinischen Hebammenhilfe vergeben

Pressemitteilung Berlin, 14. Juni 2011 Nr. 31

Das Bundesministerium für Gesundheit hat in der vergangenen Woche ein Gutachten zur Versorgungs- und Vergütungssituation in der außerklinischen Geburtshilfe vergeben. Auftragnehmer ist das IGES-Institut. Die Gutachtenerstellung wird noch im Juni beginnen, die Ergebnisse werden bis Dezember 2011 erwartet.

Im Gutachten wird einerseits die Entwicklung der Vergütungen für Hebammenleistungen in den letzten Jahren und andererseits die Entwicklung der Kosten, insbesondere der Prämien zur Berufshaftpflichtversicherung, untersucht. Darüber hinaus wird die Versorgungssituation mit Hebammenleistungen Untersuchungsgegenstand sein. Die Hebammenverbände sind in den Prozess zur Erstellung des Gutachtens eingebunden.

www.bmg.bund.de/fileadmin/dateien/Pressemitteilungen/2011/2011_2/110614_Gutachten_zur_Hebammenhilfe.pdf

www.bundesgesundheitsministerium.de

Das Parlament Nr. 13-14 / 28.3.2011: Leistungen bei Geburt "zeitgemäß ausgestalten"

Die Regelungen zu Schwangerschaft und Geburt für Versicherte der Gesetzlichen Krankenversicherungen sollen nach dem Willen der Grünen-Fraktion von der Reichsversicherungsordnung (RVO) in das Fünfte Sozialgesetzbuch (SGB V) überführt und dabei "umfassend überarbeitet" werden. Vielen Schwangeren seien ihre gesetzlichen Ansprüche auf die Unterstützung durch Hebammen in der Schwangerschaft, während der Geburt sowie in der Stillzeit nicht bekannt, heißt es in einem Antrag der Fraktion (17/5098) . Dies hänge auch damit zusammen, dass die Regelungen zu Schwangerschaft und Geburt in der RVO "faktisch nicht auffindbar" seien. Auch würden die Regelungen der RVO "weder der Praxis noch den zeitgemäßen Anforderungen an eine gesetzliche Regelung gerecht".

Drucksache 17/4944 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Maria Klein-Schmeink, Elisabeth Scharfenberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 17/4758 –

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Maria Klein-Schmeink, Elisabeth Scharfenberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN – Drucksache 17/4758 –

Aktualisierungsbedarf der gesetzlichen Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt

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Drucksache 17/1680 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Inge Höger, Cornelia Möhring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/1478 –

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Inge Höger, Cornelia Möhring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/1478 –

Zur Situation der Hebammen und Entbindungspfleger in Deutschland

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